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Fight Fortress Europe

Abschiebungen verhindern! Gemeinschaftsunterkünfte schließen !

Demonstration in Würzburg,
Samstag, 05. September 2009
12 Uhr am Hauptbahnhof in Würzburg

Die Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg, …

Seit einigen Jahren gibt es in Würzburg, auf dem Gelände einer ehemalige Kaserne, welche im einem Industriegebiet, weit ab vom Stadtkern liegt, eine sogenannte Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende. Die Unterbringung von Flüchtlingen in solchen Sammellagern soll, laut der Bayerischen Asyldurchführungsverordnung, „die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern“ (§7, Abs. 5). Nicht nur das die Lebensweise in solch einer Unterkunft eine Zumutung ist, auch mit gesundheitlichen und psychischen Problemen haben die Flüchtlinge zu kämpfen. Ein Leben in diesem Lager bedeutet ein Leben auf engstem Raum, ohne Privatsphäre, ohne Selbstbestimmung. Ein Leben in dem man tagtäglich den selben Zaun, die selben Mauern und das selbe Elend vor Augen hat. Flüchtlinge müssen oft Jahre in solchen Lagern verbringen, dürfen nicht arbeiten (was zur Folge hat, dass ihnen oft vorgeworfen wird, sie seien zu faul zu arbeiten) und müssen jederzeit damit rechnen, abgeschoben zu werden. Sie sind aufgrund von rassistischen Sondergesetzen, wie der Residenzpflicht, in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, was bedeutet, dass sie die jeweilige Stadt oder den Landkreis nicht ohne Genehmigung verlassen dürfen. Tun sie es doch, gilt dies als Straftat und kann somit als Abschiebungsgrund dienen. Rassistische Gesetze und Institutionen dienen dazu, Flüchtlinge systematisch auszugrenzen, sie psychisch unter Druck zu setzen, sie zu kontrollieren und einzuschränken. Sie werden gedrängt, wieder in ihre Herkunftsländer zurückzukehren oder in die Illegalität abzutauchen.

Gemeinschaftsunterkünfte wie die in Würzburg sind ein offensichtliches Kennzeichen der äußerst rassistischen Migrationspolitik in Deutschland. Menschen, deren einziges “Vergehen” es war, sich unerlaubt auf “deutschem Boden” aufgehalten zu haben, werden eingesperrt, bis ihre Abschiebung vollzogen werden kann. Ein Stützpfeiler dieser Politik gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen ist die Zwangsunterbringung in Heimen, Lagern und Knästen.

..und die kapitalistische Gesellschaft..

Der tagtägliche Rassismus macht andersdenkenden und „nicht-deutsch“ aussehenden Menschen das Leben zur Hölle. Rassistische Vorurteile sind fest in der Mitte der Gesellschaft verankert. Laut einer Umfrage der Friedrich-Ebert Sitftung 2006 stimmen 42,6 Prozent der Menschen in Bayern ausländerfeindlichen Aussagen zu. Um solche Denkweisen wie Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus, Homophobie und Sexismus aus der Gesellschaft zu verdrängen braucht es eine grundlegende Veränderung dieser!
Die offen rassistische Positionen, das Denken in “Volk” und “Nation”, das Einteilen in “Dazugehörige” und “Nicht-Dazugehörige” sind weitgehend Konsens in der Bevölkerung. Wen verwundert es denn da, dass jeden Tag Beschimpfungen, Diskriminierungen und Übergriffe auf andersdenkende und aussehende Menschen verübt werden. Den rassistischen Konsens in Deutschland zu bekämpfen, heißt dementsprechend nicht nur, gegen Residenzpflicht, Abschiebungen und Internierungslager Widerstand oder anderen gesetzlich legitimierten Repressalien zu leisten sondern gleichzeitig ist es auch unser Ziel, alle Herrschaftsverhältnisse und damit die gesellschaftlichen Ideologien zu überwinden.
Bei der Analyse aller Unterdrückungsverhältnisse ist es wichtig festzustellen, dass Herrschaftsverhältnisse grundsätzlich miteinander verknüpft, wechselseitig verwoben und in gleichem Maße problematisch sind. So bleibt die kapitalistische Vergesellschaftung mit ihren Mechanismen und Auswirkungen nicht auf die Sphäre der Ökonomie beschränkt, sondern strahlt in alle Lebensbereiche über.

In kapitalistischen Gesellschaften kommt dem Staat die Aufgabe zu, die Interessen des Kapital auf einen gemeinsamen hohen Nenner zu bringen. Sein Zweck ist, die Bedingungen zur Anhäufung und Verwertung von Kapital zu verbessern. Dazu gehört zum Beispiel der Schutz des Privateigentums, das Bereitstellen von Bildung, um qualifizierte Arbeitskräfte hervorzubringen oder an den Grenzen Menschen nach ihrer Nützlichkeit auszusieben. Im kapitalistischen Wirtschaftssystem wird zwischen nützlichen und unnützlichen Menschen unterschieden. Wer nichts nutzt, ist nichts wert und so quasi überflüssig.

Die kapitalistische Produktion richtet sich an keinem vernünftigen Zweck aus, nämlich ein gutes Leben für alle zu ermöglichen. Hier muss ansetzen, wer erkennen will, warum noch immer massenweise Menschen trotz des gigantischen globalen Reichtums an Hunger oder unzureichender medizinischer Versorgung sterben. Es ist nicht der Verdienst einzelner „bösartiger“ KapitalistInnen, die sich besonders gierig und unsozial verhalten, sondern der normale Gang des Kapitalismus.

… die Abschottung der EU…

Während sich die EU immer mehr bereichert, werden gleichzeitig die Grenzen nach außen immer weiter aufgerüstet. So wird es fast unmöglich das Flüchtlinge diese Grenzen überqueren. So kommt es schon vor, das Europas Außengrenzen mit Minengürteln, Stacheldraht oder meterhohen Zäunen gesichert sind. Desweiteren werden an den Grenzen Auffanglager für Flüchtlinge errichtet. Diese Auffanglager werden von den europäischen Staaten finanziert, um Flüchtlingsströme vor den Grenzen zu stoppen und illegal eingereiste Flüchtlinge sofort abschieben zu können. In den letzten 15 Jahren starben über 6.000 Menschen beim Versuch, diese Grenzen zu überqueren. Die Dunkelziffer wird sich weit über diese Zahl befinden.
Nicht erwünschte Menschen, die es trotz aller Hindernisse schaffen, die militarisierten Grenzen zu überwinden, erhalten keinen rechtlichen Status und sind stets der Gefahr der Abschiebung ausgesetzt. Gegen sie werden einerseits Abschiebeknäste als Mittel zur Abschreckung mit der Androhung des Freiheitsentzugs eingesetzt. Andererseits sind die Knäste das direkte Instrument, diese unerwünschten Menschen – und das sind für die Herrschenden die Mehrheit der Flüchtlinge – aus dem öffentlichen Leben zu entfernen und bis zu ihrer Abschiebung zu verwahren

Gerne wird da vergessen, dass der Reichtum Europas teilweise auf der Ausbeutung und Unterdrückung der Dritte-Welt-Länder basiert. Im Kapitalismus fliehen jährlich über 40 Millionen Menschen vor Krieg, Verfolgung, Hunger, Armut oder weil ihnen ihre Lebensgrundlage entzogen wurde. Wie wir alle, sind sie auf der Suche nach einem besseren Leben. Weltweit haben knapp 800 Millionen Menschen nicht genügend zu essen und leiten an Unterernährung. Täglich sterben 30.000 Kinder an den Folgen von Armut, während bei uns Lebensmittel gezielt vernichtet werden, um die Preise stabil zu halten. Armut und Hunger sind oft die Folgen von Kriegen, die mit der Unterstützung der NATO in den jeweiligen Ländern geführt werden. Dabei geht es nicht um die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen, sondern nur um die Eigenen Interessen indem Sie Rohstoffressourcen sichern und neue Märkte erschließen.

… es muss um mehr gehen!

Mit der Demonstration am 05.09.2009 wollen wir die Gemeinschaftsunterkunft angreifen als Symbol für die Zustände und die Normalität, die unzähligen Menschen das Leben alltäglich zur Hölle macht.
Es gilt, Widerstand zu organisieren. Wir wollen kein System, das auf Ausbeutung und Unterdrückung basiert, in dem sich niemand frei entfalten und selbstbestimmt leben kann. Wir wollen eine befreite Gesellschaft. Wir wollen eine Welt fernab von Kapitalismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie, Nationalismus, rassistischen Übergriffen und Abschiebungen , eine Welt in der jeder das Recht hat, dort zu leben wo sie/er will, eine Welt, in der jeder ein schönes Leben führen kann, eine Welt, in der die Produktionsmittel in den Händen aller sind und für die Bedürfnisse der Menschen produziert wird.

Kommt zur Demo am 05.09.2009 nach Würzburg und beteiligt euch am antirassistischen Block

Gemeinschaftsunterkunft Würzburg schließen!

Kapitalismus abschaffen!

No border! No nation! Stop deportation!

Quelle:Anarchistisches Aktionsbündnis Unterfranken

Mobivideo Coburger Convent

Heraus gegen den Coburger Convent!

Wer sich zu Pfingsten in der kleinen nordbayrischen Stadt Coburg aufhält, der wird fast zwangsläufig Beobachter eines merkwürdig anmutenden Spektakels. Alljährlich finden sich dort tausende Anzug- oder Aufzugtragende Studenten zusammen, welche alle eines gemeinsam haben: sie sind alle im Coburger Convent.

Im Coburger Convent sind 100 mensurfechtende Turner- und Landsmannschaften zusammengeschlossen, deren deutsche oder österreichische Mitglieder stets männlich und deutsch-national sind. Öffentlich gibt sich der CC unpolitisch und tolerant; ein rechts-elitärer Konsens ist jedoch bei näherer Betrachtung unschwer zu erkennen.

In seiner mehr als hundert Jahre alten Tradition stand der CC immer auf Seiten des reaktionären Bürgertums und damit hinter den bestehenden Machtstrukturen von Kaiserreich über drittes Reich bis hin zum heutigen kapitalistischen Kriegssystem. Ob 1. Weltkrieg, Kapp-Putsch oder Kalter Krieg – immer standen sie in der ersten Reihe gegen die Arbeitermacht und erfüllten ihre Rolle als Rekrutierungs- und Ausbildungsstelle für die Elite. Immer sagten sie Ja zum Imperialismus und Nein zum demokratischen Fortschritt. Auch heute noch!

Während des Pfingstkongresses werden am Kriegerdenkmal im coburger Hofgarten die „Kameraden“ genannten Vernichtungskrieger des Ostfeldzugs zu Helden emporgehoben. Nachts wird die Altstadt zur Kulisse eines Fackelmarsches mit tausenden uniformierten Fahnen- und Fackelträgern. Zu dessen Abschluss wird zusammen mit extra angereisten Neonazis und coburger Bürgertum das ganze Deutschlandlied gesungen.

Doch der Widerstand formiert sich!
Dieses Jahr wird wieder eine überregionale Demonstration gegen den Coburger Convent stattfinden.

Wann? Samstag, 30. Mai 2009, 14°°
Wo? direkt in Coburg am Spitaltor

mehr?!

Da war doch was ? – Wahlen !!

Es ist und wieder soweit unsere Demokratie schlägt zu, im super Wahljahr 2009
Europawahlen + Bundestagwahlen, das „Volk“ darf mal wieder seine Kreuzchen machen, ohne Gewähr versteht sich, der Witz an der ganzen Sache ist, man kann die Gewählten nicht wieder abwählen (das „Volk“ zumindest nicht) sie bleiben eine Legislaturperiode, wie eine üble Krankheit in ihren Parlamenten und versuchen größtenteils entweder Europa oder ihren Nationalstaat zu schützen bzw. zur Nr. 1 zu machen, das endet darin, dass die „Grenzbefestigungen“ vor allem gegen Süden und Osten für Milliarden von Euros ausgebaut werden, um „illegale Einwanderer“ vom gelobten „Norden“ abzuhalten. Das Ergebnis ist, dass sich Millionen von Flüchtlingen größtenteils aus Afrika und dem Nahen Osten auf den Weg nach Europa machen und zu zehntausenden in Wüsten oder „Auffanglagern“ krepieren oder im Mittelmeer ertrinken, die wenigen die es dann z.B in die BRD schaffen, fallen dem herrschenden Rassismus und der Ausgrenzung aller Flüchtlinge zum Opfer, in dem sie keine legale Arbeit bekommen, in Flüchtlingsheime gesteckt werden oder gnädiger Weise geduldet werden, um dann bei den nächsten Wahlen als billiger Wählerfang aus der Hinterhand geholt zu werden, um dann von Rechtspublizisten wie Herr Koch (CDU) oder allgemein von der NPD, DVU und sonstigen rechten Gruppierungen als kriminelle Ausländer beschimpft zu werden.
Aber zurück zu den Wahlen, denn gewählt ist ja noch nichts, also werden schnell noch ein paar Steuergeschenke geschnürt (Abwrackprämie usw…) um auch den letzen Politikverdrossenen an die Urne zu locken.
Die Realität wird aber anders aussehen! Die Wahlbeteiligung wird wieder einen historischen Tiefpunkt erreichen. Wobei man als „Linker“ ja darüber streiten kann ob man wählen sollte (ungültig??) oder es lieber gleich sein lassen sollte, aber als „Linker“ oder sogar noch als Autonomer sollte man das machen was man am besten kann, nämlich das was man will!!
Im Raum Günzburg findet man überall Plakate von verschiedenen Parteien, von denen sich vor allem die SPD mit ihrem „Anti Wahlkampf“ hervorhebt, indem sie gegen die Linke, FDP und nicht zu vergessen die CDU/CSU wettert.
Bleibt dieses Jahr nur zu hoffen, dass die jungen Parteichaoten von der gut bürgerlichen CSU/CDU einen fairen Wahlkampf ausüben und nicht wieder die Plakate fremder Parteien überkleben.

8. Mai Demo

Am Freitag, den 8.Mai fand in München eine Demonstration anlässlich des 64. Jahrestages der Befreiung Europas vom Faschismus statt. Das Motto lautete „Gib mir irgendwas das bleibt… – Für eine starke antifaschistische Bewegung!“.

Um denjenigen zu danken und zu gedenken, welche weltweit gegen Faschismus und Nationalsozialismus gekämpft haben.

Um ca. 17 Uhr trafen sich AntifaschistenInnen vor dem Cafe Marat. Wie üblich wurden die Demogänger im Voraus von Polizisten gründlichst durchsucht. Nach den Redebeiträgen marschierten die ca. 400 Demonstranten zum Isartor , dort sollte die Demonstration aufgelöst werden. Jedoch entschied man sich kurzerhand auf den Marienplatz zu gehen, um die „Gedenkveranstaltung“ der Nazis zu stören. Die Polizisten welche die Demonstrierenden aufhalten wollten wurden einfach in Richtung Marienplatz „voraus geschoben“ bis einige duzend USK’ler den Zug aufhielten. Dies gelang aber nur Stellenwiese, da die Demonstranten an diesem Tag hartnäckig waren. Über Umwege gelangten Sie doch zum Marienplatz.
Dort angekommen wurden die Antifaschisten dann doch enttäuscht da nur ca. 25 Nazis „gedachten“.
Ihre Veranstaltung wurde durch Rufe der AntifaschistenInnen gestört.
Danach entschied man sich zurück ins Cafe Marat zugehen und den Abend zusammen mit Gleichgesinnten, einem kühlen Bier und warmen Essen ausklingen zulassen.
Als man dann im Zug zurück Richtung Augsburg saß und noch Übernachtungsplätze organisierte, und sich schon in einem gemütlichen Bett sah, geschah etwas völlig unerwartetes – es war mittlerweile ca. 1 Uhr nachts –als 2 Zivilpolizisten auftauchten und alle Antifaschisten ohne wirklichen Grund durchsuchten, natürlich wurden die Polizisten nicht fündig, sie wussten wahrscheinlich selbst nicht nach was sie suchen sollten.

So endete der Freitag doch etwas unerwartet, aber alles in allem war die Demonstration und das ganze Paket rund um die Demo ein gelungener 8 Mai.

mehr Infos|Bilder !!

8 Mai: Tag der Befreiung feiern und den Opfern des NS-Regime gedenken

Am 8. Mai gedenken wir aller Opfer des deutschen Vernichtungswahnes, der Jüdinnen und Juden, der Roma und Sinti, der ZwangsarbeiterInnen, der Kriegsgefangenen, der “behinderten” Menschen, der Homosexuellen, KommunistInnen, Freigeister, der Arbeits- und Kriegsdienstverweigerer und allen Opfern des Vernichtungskrieges der Deutschen. Wir gedenken Antifaschistinnen und Antifaschisten dieser Erde, die im Kampf gegen die Deutschen und ihre Verbündeten ihr Leben gaben. Wir danken denen, die in diesem Kampf Gefahren auf sich nahmen, um Nazi-Deutschland zu zerschlangen.

Deutschland ? – Nie wieder !!

Prozess gegen Kriegsverbrecher

Es gibt sie also doch noch, Nazi Kriegsverbrecher.
Ab 5. Mai wird ein fast 90 jähriger Dillinger wegen 298-fachem Mord in Italien(Rom) vor ein Kriegsgericht gestellt. Der ehemalige Gebirgsjäger soll zwischen dem 22. und 27. September 1943 auf der Insel Kephallonia (Griechenland) den Befehl zu Erschießung von 298 italienischen Kriegsgefangenen angeordnet haben.
Eine Sonderkommission der italienischen Polizei beschäftigt sich nach nunmehr 60 Jahren nach dem zweiten Weltkrieg mit Kriegsverbrechen. Sie waren in einer von rund 700 Akten auf den damals 23 jährigen Dillinger gestoßen und macht ihm nun den Prozess.
Gegen den Rentner gab es schon einmal ein Verfahren von der Münchner Staatsanwaltschaft, die das Verbrechen jedoch nicht bestrafen wollte, da es sich in ihren Augen „nur“ um Todschlag handelte welcher im Gegensatz zu Mord schon verjährt war.
Daraufhin gab es eine Demonstration vom AK Angreifbare Traditionspflege durch die Dillinger Innenstadt.

Dieses Ereignis zeigt, wie leicht es Kriegsverbrecher in Deutschland haben.

Same procedure as every year, James!

Es ist nun wieder so weit, der Kampftag der internationalen Arbeiter steht an.
Während Zeitungen und Medien aufgrund der miserablen Wirtschaftslage die nächsten sozialen Unruhen skandieren fordert der „Linke“ Chef Lafontaine: „Arbeiter sollten Manager einsperren“.

Dagegen mobilisieren perspektivlose, national verklemmte aus der Region, nach Ulm, um wie letztes Jahr in Nürnberg und in all den vielen Jahren zuvor durch die Stadt gescheucht zu werden.
Unter dem Motto „Aufruhr im Paradies eine Jugend revoltiert“ marschieren dort „Autonome“ Nationalisten Hand in Hand mit der NPD (sehr autonom) und anderen Organisationen. Eine echte Kapitalismuskritik wird hierbei aber nicht geäußert. Es wird der Nationale Sozialismus gefordert, der einer kleinen Masse dient und dem Rest der Welt schadet und zu Unterdrückten macht.

Möchte Mensch sich nicht in das Heer marschierender rechtsextremer einfügen, wäre eine echte Alternative Nürnberg.

Eine revolutionäre 1. Mai-Demo durch Nürnberg City, mit anschließendem Straßenfest.
Im Gegensatz zu anderen Demonstrationen und Versammlungen wird echte durchdachte Kapitalismuskritik geübt.
Es wird eine Lösung gefordert, eine Staatsform, die Anarchie – welche von den Regierenden und Reichen als Terror und Gewalt verunglimpft wird – , in der kein Platz für Profit des Einzelnen oder von Wenigen ist. Damit entsteht auch keine Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiter und der Unterschicht. Anarchie, eine Staatsform ohne Zwänge und Verbote, Selbstbestimmung für alle und jeden, eine echte demokratische Lösung.

Deshalb hinaus zur revolutionären 1. Mai-Demo nach Nürnberg!!

Aufstand statt Stillstand !!

Braunau

Am 18 April fand in Braunau, dem Geburtsort Hitlers eine Antifaschistische Demonstration der KJÖ (Kommunistische Jugend Österreich) statt. Zusammen mit Antifaschisten aus Augsburg und München begann die Odyssee durch Bayern, vorbei am Geburtsort des Papstes und unberührter Natur.
Als Antifaschist, im verschlafenen Braunau angekommen, wunderte man sich dann doch. Im Gegensatz zu Bayern standen nicht Hundertschaften des USK und sonstiger Staatsschützer am Bahnhofvorplatz, sondern lediglich zwei Streifenpolizistinnen und zwei sehr „unauffällige“ Zivil-Cops. Als sich dann der Vorplatz nach und nach füllte und kleinere interne Probleme mehr oder weniger gelöst wurden, begannen die üblichen Redebeiträge.
Danach folgte die Demonstration, die trotz ihrer geringen Teilnehmerzahl in zwei Blöcke gespalten wurde, KJÖ mit sonstigen Kommunisten und dahinter der Autonome-Block. Der Demogänger aus Bayern, war dann doch beeindruckt wie „lässig“ Polizisten ihren Job nehmen können, da nur eine Hand voll Cops Fotos schoss.
Der Rest, der die Demo begleitete, strahlte auch keine wirkliche Motivation aus im Gegensatz zu Bayrischen Polizisten.
Nach Beendigung der Demo kundschafteten Gruppen von Antifaschisten noch die schöne Braunauer Innenstadt nach Nazis und dem berüchtigten Thor-Steiner-Laden (Bunker wäre wohl treffender gewesen) aus.
Was die Nazis angeht wurde man in jeder Straße fündig, jedoch handelte es sich nur um Bauern-Nazis, eine Hand voll Hooligans oder pubertierende Jugendliche, die glaubten alles wäre wie immer, doch sie wurden eines Besseren belehrt, direkte Konfrontationen blieben jedoch aus, da sie dann nach einiger Zeit doch die Nähe der wenigen Ordnungshüter suchten.

Aber alles in allem war der Ausflug nach Österreich ein Erfolg. In der Stadt Braunau wurde ein klares Zeichen gegen Faschismus und Rassismus gesetzt. Die Demonstration hätte noch einiges an Potential gehabt wenn sich die KJÖ nicht so aufgespielt hätte.

Kommentar zu den Rettungspaketen

Für die Rettung der Reichen scheint nun unbegrenzt Geld zur Verfügung zu stehen. Aber:
Für mehr Lohn – kein Geld
Für Hartz IV-Empfänger – kein Geld
Für Kinder – 10 Euro mehr
Für Schulen – Geld, damit es nicht rein regnet
Für Hochschulen – da muss man Geld mitbringen

Aber wenn Milliarden in den Sand gesetzt werden, dann kommen die Regierungen und werfen den Banken hunderte von Milliarden in den Schlund.
Für kleine Diebe drakonische Strafen, für große Manager-Diebe Boni, für Eigentümer-Elstern wie Frau Schäffler Stützen in Milliardenhöhen

Der Skandal ist kein Skandal –
Der Skandal hat System –
Der Skandal ist das System!!

Deshalb am 1 Mai hinaus auf die Straßen!!




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